Gemäß § 7 Abs. 1 und 3 Gemeindordnung Nordrhein-Westfalen hat die Stadt Fröndenberg/Ruhr ihre Angelegenheiten durch Satzungen zu Regeln und eine Hauptsatzung zu erlassen.
Darüber hinaus sind hier alle Satzungen und Benutzungsordnungen über den Rat, die allgemeine Gebührensatzung und der Gleichstellungsplan zu finden.
Hier sind alle Satzungen über die Erhebung von Gebühren und Beiträgen, die sich im Zusammenhang mit dem Wohnen und Leben in der Stadt Fröndenberg/Ruhr befinden. Dazu zählen beispielsweise die Abfallentsorgung und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an straßenbaulichen Maßnahmen.
-
Abfallentsorgungssatzung
-
Abfallgebührensatzung
-
Abwassergebührensatzung
-
Entwässerungssatzung
-
Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung
-
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (EBS)
-
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
-
Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
-
Straßenverzeichnis
Gemäß § 78 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hat die Stadt Fröndenberg/Ruhr für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung aufzustellen.
Zusätzlich sind hier die Satzungen zur Hunde-, Wettbüro- und Vergnügungssteuer zu finden. Außerdem findet sich die Satzung über die Hebesätze zur Grund- und Gewerbesteuer.
Gemäß § 8 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sind alle Bürgerinnen und Bürger berechtigt, die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Fröndenberg/Ruhr zu nutzen. Zur Regelung der Nutzung werden Satzungen erlassen (vgl. dazu § 7 GO NRW).
Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Ordnung kann die Ordnungsbehörde der Stadtfröndenberg/Ruhr gem. § 27 Ordnungsbehördengesetz Nordrhein-Westfalen Verordnungen erlassen.
Darüber hinaus sind Brauchtumsfeuer, Verkaufsstände, Kirmessen und ähnliche Veranstaltungen und die Angelegenheiten der hiesigen Feuerwehr geregelt.
-
Gebührensatzung zur Brandverhütungsschau
-
Gebührensatzung zur Brandverhütungsschau (Anlage Objektliste)
-
Gebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr
-
Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen des Landesimmissionsschutzgesetz
-
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Abbrennen von Brauchtumsfeuer
-
Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr
-
Sondernutzungssatzung
-
Standgeldordnung für die Wochenmärkte, die Kirmes und ähnliche Veranstaltungen
-
Verordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung
-
Verordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung 2. Änderung
-
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Hier sind alle Satzungen über die Erhebung von Gebühren und Beiträgen, die sich im Zusammenhang mit dem Thema Schule in der Stadt Fröndenberg/Ruhr befinden.